 |
 |
 |
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbeeinträge auf Markise.net1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Werbeleistungen (im Folgenden Online Werbung" genannt) der Firma Anette Gosewinkel, Westicker Straße 46 – 52, 58730 Fröndenberg (im Folgenden markise.net genannt) auf der von markise.net betriebenen Webseite. 1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Werbekunden werden selbst bei Kenntnis von markise.net nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, markise.net stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 1.3 Der Erfüllungsort ist Fröndenberg. 2. Vertragsschluss 2.1 Ein Vertrag zwischen markise.net und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nachfolgend einheitlich "Kunde") über Online Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch markise.net zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. 2.2 Wenn eine Werbeagentur Werbeaufträge für Dritte beauftragt, kommt der Vertrag grundsätzlich mit der Werbeagentur, nicht mit deren Auftraggeber zustande. Soll der Auftraggeber der Werbeagentur Vertragspartner werden, muss dieser von der Agentur als Auftraggeber namentlich benannt werden und die Auftragserteilung an die Werbeagentur schriftlich nachweisen. 3. Rechte und Pflichten von markise.net 3.1 Markise.net wird den Werbeauftrag gemäß den Angaben im Auftragsformular erbringen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Platzierung der Online Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Webseite. 3.2 Soweit die Online Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann markise.net sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen. 3.4 markise.net behält sich vor, den Termin zur Veröffentlichung einer Online Werbung zu verschieben, soweit rechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen, der maßgebliche Dienst für die Online Werbung aus rechtlichen Gründen nicht zur Verfügung steht oder technische Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. Markise.net wird bei der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist. 3.5 Gehen die Inhalte und Materialien für die Online Werbung nicht rechtzeitig bei markise.net ein, und kann markise.net aufgrund dessen erst verspätet oder bei Terminbuchungen gar nicht mit der Auslieferung der Online Werbung beginnen, wird markise.net für die Dauer der Verspätung von der Verpflichtung zur Leistung frei. Der Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung steht der markise.net auch dann im vollen Umfang zu 3.6 markise.net ist berechtigt, die Online Werbung zu unterbrechen bzw. vom Kunden für die Online Werbung zur Verfügung gestellte Materialien und Inhalte abzulehnen, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die Inhalte und Materialien inklusive der Inhalte, auf die mittels Link innerhalb der Online Werbung verwiesen wird, gegen geltendes Recht bzw. behördliche Bestimmungen verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder wenn sie vom deutschen Werberat oder einer vergleichbaren Einrichtung in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurden bzw. die Veröffentlichung aufgrund der technischen Form unmöglich oder unzumutbar ist. Ändert der Auftraggeber ein bereits veröffentlichtes Werbemittel eigenmächtig nachträglich, auch soweit Daten betroffen sind, auf die durch einen Link verwiesen wird, und erfüllt die Änderung die Voraussetzungen des Absatzes 1 dieser Ziffer, ist markise.net ebenfalls berechtigt, das betreffende Werbemittel, bzw. den Auftrag zu sperren und die Veröffentlichung zu beenden. markise.net ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht verpflichtet, Werbemittel des Kunden auf etwaige Verstöße gegen geltendes Recht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu überprüfen. 3.7 markise.net schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit markise.net diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze von markise.net gesondert vergütet. 4. Rechte und Pflichten des Kunden 4.1 Der Kunde wird markise.net die für die Online Werbung erforderlichen Materialien und Informationen rechtzeitig sowie vollständig und fehlerfrei zur Verfügung stellen. Der Kunde hat Materialien und Art der Werbung zuvor auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Kunde garantiert, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung, im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe geeignet ist 4.2 Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Daten- schutzrechte usw.) verletzen. Der Kunde darf in diesem Zusammenhang mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Online Werbung nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, dies auch im Rahmen seiner Online-Präsenz zu berücksichtigen sowie dort auch keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Der Kunde macht die vorgenannten Zusicherungen insbesondere auch im Hinblick auf rechtliche Bestimmungen der Länder, in welchen die Online Werbung bestimmungsgemäß geschaltet wird. 4.3 Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und diese Verpflichtung auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen. 4.3.1 Sollte der Kunde durch Verwendung spezieller Techniken, wie z.B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln auf den Onlineangeboten von markise.net gewinnen oder sammeln, sichert der Kunde zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen einhalten wird. 4.4 Der Kunde hat sicher zustellen, dass die an markise.net übermittelten Daten, ganz gleich welcher Art, frei von Schadsoftware sind. (z.B.: Computerviren, Trojaner, u.a.) markise.net behält sich Schadenersatzansprüche, die aufgrund von Schadsoftware entstanden sind, ausdrücklich vor. 5. Rechtseinräumung 5.1 Der Kunde räumt markise.net an den im Zusammenhang mit der Online Werbung zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere den Werbeinhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind. 5.2 Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen. Mit Beendigung dieser Vereinbarung wird markise.net die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte dem Kunden überlassen und eventuell von dem Kunden gelieferte Materialien entweder zurückgeben oder diese nachweislich vernichten. 5.3 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit der Online Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen. 5.4 Der Kunde garantiert, über die durch diesen Vertrag markise.net eingeräumten Rechte, insbesondere die erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Kunde gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden. 5.5 Der Kunde stellt markise.net von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten des Kunden gegen markise.net geltend machen, frei. Der Kunde übernimmt sämtliche Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, einschließlich derer Kosten, die in diesem Zusammenhang markise.net entstehen. 6. Preise und Zahlungsbedingungen 6.1 Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise durch markise.net 6.2 Die Vergütung ist unverzüglich und im Voraus, spätestens mit Zugang einer Rechnung, ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 6.3 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass markise.net die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Konto des Nutzers einzieht oder das der Nutzer die Vergütung per Vorauskasse auf das Konto von markise.net tätigt. 6.4 Bei Zahlungsverzug ist markise.net berechtigt, nach Mahnung und mit einer Fristsetzung den Eintrag des Nutzers zu sperren und anfallende Mahngebühren zu erheben. Bei anfallenden Rücklastschriften, die der Nutzer zu vertreten hat, werden die Bankgebühren und deren Bearbeitung mit einer Gebühr von 10,00 Euro je Rücklastschrift berechnet. Ist ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich oder wird der fällige Rechnungsbetrag zuzüglich der Bearbeitungsgebühr nicht innerhalb von 10 Tagen überwiesen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die dann gesondert berechnet werden. 7. Laufzeit und Kündigung des Vertrages 7.1 Die Laufzeit eines Vertrages über einen kostenpflichtigen Eintrag beträgt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, mindestens 12 Monate, beginnend mit dem ersten Tag der Freischaltung. 7.2 Der Vertrag muss mindestens 3 Monate vor Vertragsende gekündigt werden. Wird dieser nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit von weiteren 12 Monaten. 7.3 Eine Kündigung muss schriftlich an, Anette Gosewinkel, Westicker Straße 46 – 52, 58730 Fröndenberg, oder per Fax an die Nummer: +49 (0) 2377/78 49 - 802 erfolgen 7.4 Bei vorzeitiger Lösung des Vertrages besteht kein Recht auf die Zurückzahlung des nicht genutzten Laufzeitkontingents. 8. Datenschutz 8.1 Der Kunde erklärt sich bereit, dass alle Daten, die zur Durchführung seines Auftrages nötig sind, sowie seiner Zahlungsdaten, von markise.net gespeichert und verarbeitet werden. 8.2 In keinem Fall werden die von markise.net erhobenen Daten verkauft, oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Markise.net wird diese Informationen nur im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen offen legen. 8.3 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person und die seines Unternehmens gespeicherten Daten, sowie den Zweck der Speicherung. 8.4 markise.net darf zu dem Kunden in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax Kontakt aufnehmen. 9. Haftung 9.1 markise.net haftet uneingeschränkt für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. markise.net haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. 9.2 markise.net übernimmt keinerlei Haftung für unverschuldete Störungen des Leitungsnetzes. Für unerhebliche Störungen der Abrufbarkeit der Inhalte der Nutzer, sowie des persönlichen Zugangsbereichs des Nutzers ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Meist handelt es sich in diesen Fällen um Wartungsarbeiten, die das Angebot für den Nutzer, als auch für den Besucher der Webseite attraktiver gestalten 9.3 Die Webseite „markise.net“ enthält Verweise und Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Markise.net hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keinerlei Rechtsverstöße ersichtlich. Markise.net hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. markise.net macht sich die hinter einem Verweis oder einem Link liegenden Inhalte nicht zu Eigen. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für markise.net, ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich von dieser Webseite entfernt. 10. Schlussbestimmungen 10.1 Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 10.2 Es gilt für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten der Gerichtsstand Fröndenberg. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. 10.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt |
